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Um einen berühmten Spruch zu zitieren: Autos kaufen keine Autos. Anders gesagt: Wenn man den Arbeitern nicht genügend Einkommen gibt, dann kaufen sie eben keine Autos mehr.

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Das Blut der schwarzen Schafe fließt in Strömen

Der Kapitalismus tritt zur großen Selbstreinigung an, um zu bleiben, was er ist.

Den Größen der Finanzwelt hingegen, die keine Jobsorgen kennen, hat es teilweise die Sprache verschlagen. Alan Greenspan bekundet vor dem US-Kongress “Schock und Unglauben” über das Ausmaß des Desasters, das er und seinesgleichen (mit) angerichtet haben. Kleinlaut tönt es aus den inneren Zirkeln renommierter Think Tanks, sie hätten leider auch keine Ahnung, was noch kommt, und wie es weiter gehen soll. Selbst der Riesenstaatsmann Joschka Fischer, eine Galionsfigur der Ex-Linken, die vor der vermeintlichen Allmacht der Finanzmärkte auf dem Bauch gegangen sind, hat eine Schwafelpause eingelegt.

“Was Karl Marx right?”, fragt die Times ihre Leser. Aber ja doch, meinten gut 48 Prozent.

Alle Welt schreit nun nach Regulierung und dem Staat als Retter aus großer Not. In Windeseile werden Hunderte von Milliarden Dollar mobilisiert, um die krachende Wall Street und das europäische Bankensystem vor dem Untergang zu retten. Aber wir haben nicht eine, sondern mehrere Krisen zugleich am Hals:

Eine Weltfinanzkrise, eine Krise der Realwirtschaft, das heißt, eine klassische Überproduktions- und Überakkumulationskrise, eine Welthandelskrise, eine Weltagrar- und Hungerkrise und eine ökologische Krise, die Spielräume für jede mögliche Krisenpolitik entscheidend verengt.

Eine Systemkrise des Kapitalismus, wie wir ihn kannten, und eine Legitimationskrise der besten aller Welten zugleich. Unter diesen Umständen klingen die zentralen Heilsbotschaften der neoliberalen Alltagsreligion nicht mehr so schmissig wie gewohnt. Neoliberalismus, das war´s - meint Joseph Stiglitz, enfant terrible des Establishments.

Also laufen die Propagandaapparate auf Hochtouren, als stünde die sozialistische Weltrevolution vor der Tür. Die Lobbyverbände der Finanzwirtschaft trommeln für den Erhalt “freier” Finanzmärkte, preisen Spekulation und Derivate, predigen die organisierte, aber freiwillige “Selbstregulierung”, orakeln das Schwarze vom Himmel herunter über die drohende Gefahr einer “Überregulierung” - genau dieselben Vereine, die noch vor wenigen Jahren mit Milliarden Dollar schweren PR-Kampagnen dafür gesorgt haben, dass der Handel mit Kreditderivaten in den USA von jeder Kontrolle und Regulierung befreit wurde. Zu glauben, die neoliberale Hegemonie sei vorbei, sang- und klanglos werde der Kapitalismus für besonders dumme Kerls von der Bühne verschwinden, ist zumindest voreilig.

Das alles Entscheiende aber wird sein, ob es gelingt, das vorläufige Ende des Neoliberalismus politisch zu nutzen. Da Millionen Menschen das ganz alltägliche Überleben im Kapitalismus noch schwerer gemacht wird als bisher, könnte der Sektor der alternativen, solidarischen, selbstverwalteten Ökonomie wachsen.

Quelle: Freitag

Anmerkung Orlando Pascheit: Einerseits warnt Michael Krätke davor vorschnell zu glauben, dass die neoliberale Hegemonie vorbei sei, andererseits hofft er, dass sich mit dem “vorläufige Ende des Neoliberalismus” der öffentliche Sektor ausweite und damit über den “Kapitalismus hinaus “weise. Die Redimensionalisierung des Kapitalismus auf ein soziales Maß ist auf das Innigste zu wünschen, nur unterschätzt Krätke die Kräfte, die die heutige Situation herbeigeführt oder billigend in Kauf genommen haben.

Wenn es in der Abschlusserklärung der G 20 zu den Ursachen der Finanzkrise heißt, «Politiker und Überwachungsinstanzen in einigen entwickelten Ländern» hätten die Risiken der Finanzmärkte falsch eingeschätzt, so wird nicht nur bewusst die Verantwortung der Akteure an den Finanzmärkten ausgeblendet, sondern Politik und Finanzaufsicht werden dümmer dargestellt, als sie sind.

Im Februar 2003 hatte der Direktor des Bundesaufsichtsamts für Wohnungsunternehmen (OFHEO), Armando Falcon, einen Bericht mit dem Titel “Systemrisiken: Fannie Mae, Freddie Mac und die Rolle des OFHEO” [PDF - 3 MB] veröffentlicht, in dem er ein Szenario für den “schlimmsten Fall” darstellte, in dem diese beiden US-Hypothekengesellschaften gezwungen wären, ihre Schuldendienste einzustellen, was eine Kettenreaktion von Schocks auslösen und zu einer Systemkrise führen würde. Gleich nach Veröffentlichung des Berichts forderte die Regierung Bush den Rücktritt des Präsidenten des OFHEO und kündigte dessen Ablösung durch Mark Brickell an, der 15 Jahre lang die Derivatabteilung von JP Morgan leitete. JP Morgan Chase ist eine der größten Banken in den USA und im Derivatgeschäft weltweit führend. JP Morgan Chase wurde 2004 zu den „Bank-Räubern des Jahres” erklärt.

Wenn heute viele Spitzenleute in Politik, Business und Wissenschaft auf ahnungslos machen und die Finanzkrise als eine Art Naturkatastrophe beschreiben, so ist es dennoch falsch, ja gefährlich, diese Leute einfach für dumm zu halten. Kurt W. Rothschild, der Doyen der Österreichischen Wirtschaftswissenschaften, hat einmal gesagt: „Dumme kann man gescheit machen. Aber wenn einer ein Interesse hat, da können Sie sich tot reden, der ist gescheit genug zu wissen, was sein Interesse ist und was nicht“. Die Hypothekenbanken haben gewusst, wem sie ihre Kredite gaben, Lehman Brothers wussten, welches Gift in ihren “strukturierten Produkten” steckte, und die Politik wusste, was da ablief.

Warten wir einmal ab, bis sich die Rauchschwaden dieses Feuerwerks an internationalen Gipfeltreffen verzogen haben. Es ist bereits heute wenig glaubhaft, dass gestandene Neoliberale sich über Nacht von einem Saulus in einen Paulus verwandelt haben, sondern eher wahrscheinlich, dass sie dem verängstigten Wahlvolk nach dem Munde reden. Oder bekommt es jemand auf die Reihe, wenn im Schlussdokument der G 20 steht, dass die Reformen nur im Rahmen freier Märkte erfolgreich sein könnten, und gleichzeitig uns Angela flötet: „Alle Marktteilnehmer, alle Produkte und alle Märkte werden künftig wirklich überwacht und reguliert werden“. – Wie sagte Josef Ackermann am Sonntag in einem Interview mit der NZZ: „Dass man unter Einbezug der Schwellenländer zusammengekommen ist, um über Lehren aus der Krise zu diskutieren, ist schon außerordentlich wertvoll. Aber die Probleme sind komplex.“ So spricht einer, der weiß, wie man auf Zeit spielt.

Der Neoliberalismus hat längst gesiegt. Die Verteilung an Einkommen und Vermögen in Deutschland wie auch weltweit war noch nie so ungerecht wie heute, und eine Umverteilung liegt in weiter, utopischer, sozusagen revolutionärer Ferne. Der eigentliche Triumph des Neoliberalismus ist, dass diese Ungleichverteilung von vielen als systemerhaltend für unserer Gesellschaft geglaubt wird, aber Glaube ist unhinterfragbar. Das Grundproblem ist nicht mehr fassbar, nachdem es zur Glaubensgrundlage transzendiert ist. Mit der Folge: Die Gewinne werden weiterhin auf Kosten der Arbeitnehmer in den Händen weniger angehäuft. Diese Gelder überschreiten weiterhin systematisch den Investitionsbedarf der Privatwirtschaft und werden das System „Wall Street“ immer wieder von neuem hervorbringen - vielleicht nicht in dieser Form oder an diesem Ort. Verluste werden weiterhin sozialisiert, staatliche Geldspritzen an Banken und Unternehmen zur Systemstabilisierung eingesetzt - genauso wie Konjunkturprogramme, um Arbeitnehmer gerade noch von der Revolte abzuhalten.

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Aber wenn einer ein Interesse hat, da können Sie sich tot reden, der ist gescheit genug zu wissen, was sein Interesse ist und was nicht.